Grundsätze, Grundwerte

Wir wenden uns an alle mündigen und verantwortungsbewussten Bürger, die ihr Leben selbst in die Hand nehmen und staatliche Bevormundung ablehnen. Die Demokratische Partei ist der Anwalt des leistungsbereiten Mittelstands. Wer mehr Freiheit, mehr Demokratie und gerechte Chancen für Alle will, braucht eine starke DP.


Während der Französischen Revolution, aus welcher die liberal-demokratische Republik hervorging, war „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ (französisch: liberté, égalité, fraternité) die zentrale Losung, auf die man sich gerne berief. Sie gilt für den modernen Demokraten des 21. Jahrhunderts nach wie vor, wobei wir heute den Satz: „Und das genau in dieser Reihenfolge“ nachschieben. Unser Massstab für politisches Handeln ist demnach: Freiheit vor Gleichheit, Erwirtschaften vor Verteilen, Privat vor Staat, Eigenverantwortung anstelle von Staatsgläubigkeit, Chancengerechtigkeit statt Gleichmacherei.


In der demokratischen Gesellschaft entscheidet die Bürgerschaft über die Zukunft ihres Gemeinwesens. Sie lebt vom Engagement und der politischen Teilnahme der Menschen. Ihre Kraft liegt in der Eigeninitiative ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die direkte Demokratie ist für uns nicht verhandelbar. Wir Demokraten vertrauen auf die Leistungsbereitschaft der Menschen und auf einen Staat, dessen Stärke in der Beschränkung auf die ihm demokratisch übertragenen, hoheitlichen Aufgaben liegt.


Voraussetzung für die freie Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit ist Freiheit. Ziel aller Politik muss es darum sein, existierende Freiheit zu bewahren und verlorene Freiheit zurückzugewinnen. Nur sie garantiert und erweitert Handlungsspielräume, in denen Private, wie auch Unternehmen einen Rahmen vorfinden, welcher Eigenverantwortung fördert und solidarisches Verhalten erst überhaupt ermöglicht. Verantwortungsbewusste Bürger wissen, dass ihnen der Staat nicht alle Mühen des Lebens abnehmen kann. Aber sie müssen darauf vertrauen können, dass er ihnen nicht noch mehr Bürden auferlegt.


Die DP steht für eine Politik, welche vom Respekt vor den Bürgerrechten und der Verfassung geprägt sind. Das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger ist dabei zentraler Grundpfeiler. Wo staatliche Eliten die Interessen des Einzelnen vernachlässigen, übergehen oder seine Freiheit im Namen von sogenannt „übergeordneter Interessen“ beschneiden, hat sich die DP dagegen zu stellen. Denn wer solches Treiben billigt oder schon nur schweigend hinnimmt, ist nicht Bürger, schon gar kein Demokrat, sondern nur noch blosser Untertan.


Obwohl starke Säule unseres Gemeinwesens, wird der leistungsbereite Mittelstand mehr und mehr gegängelt. Es ist das Gebot des gesunden Menschenverstands, nicht am Ast zu sägen, auf dem man sitzt. Wir Demokraten setzen uns für die Vereinfachung sämtlicher Regelwerke und Verfahren ein, angefangen bei den Gesetzen, über die Verordnungen bis hin zur profanen Steuererklärung, mit dem Ziel, mehr Freiraum für die unternehmenslustigen und chancenorientierten Teilnehmer unserer Gesellschaft zu erreichen.


Wer in einer Gemeinschaft nach demokratischem Vorbild wirtschaftlich scheitert, dem hilft man wieder auf die Beine. Wessen physische und psychische Fähigkeiten unschuldig beeinträchtigt werden, dem gewährt der Demokrat ein Auskommen. Hilfe zur Selbsthilfe ist das Paradigma, dem wir Demokraten nachleben. Die sozialen Einrichtungen sind auf Härtefälle auszurichten und nicht Werkzeug des Bevormundungs- und Bemutterungsstaats. Die ursprüngliche Soziale Marktwirtschaft ist dabei die Richtschnur, von der sich die Schweiz in den vergangenen Jahrzehnten viel zu weit entfernt hat.


Die föderalen Grundstrukturen der Schweiz sind ihr Erfolgsmodell. Nur dort, wo nahe am Problem entschieden wird, wird zugunsten effizienter und effektiver Lösungen entschieden. Zentralistische Lösungen kommen nur dort in Frage, wo sie die kleinere Gemeinschaft überfordern würden. Freiwillige Harmonisierung – sprich: gegenseitige Absprache auf kündbarer Vertragsbasis – ist jeder gesetzlichen Regelung vorzuziehen.


Wir Demokraten halten die Unabhängigkeit des Landes für unverzichtbar für die Erhaltung der volkswirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Schweiz. Nur ausserhalb von supranationalen Organisationen mit Machtansprüchen und finanziellen Forderungen, lässt sich in freiheitlichem Rahmen eine Nischenpolitik betreiben, die unser kleines Land vorwärts bringt.


Die Demokratische Partei unterstützt Visionen. Ihre Mitglieder und Exponenten sind offen für Neuerungen, sofern sie gegenüber Bewährtem massgebliche Vorteile aufweisen. Sie wissen aber sehr wohl zu unterscheiden zwischen Nachhaltigem und blossen Modeerscheinungen.


Der Schweizer Werkplatz braucht nicht in erster Linie politische Vorgaben, Massregelungen und Einschränkungen, sondern stabile und damit verlässliche Rahmenbedingungen, in denen Unternehmerinnen und Unternehmer sich trauen, zu investieren und Arbeitsplätze schaffen. Dafür braucht es Rechtssicherheit, exzellent aus- und weitergebildete Personalreserven, hochstehende universitäre Forschung, sinnvolle Infrastruktur und ein innovationsfreundliches Klima.


Steuern und Abgaben müssen in einem gerechtfertigten Verhältnis zu den erbrachten staatlichen Leistungen stehen. Niedrige Steuern und Abgaben – die gleichzeitige Nennung ist nicht unbeabsichtigt – sind ein wichtiges Ziel demokratischer Politik.


In einem innovations- und investitionsfreundlichen Klima kommt der Sicherheit eine wichtige Rolle zu. Jahrzehntelang galt die Schweiz als Ort, wo Recht und Ordnung herrschte, wo das Gesetz zwar knapp, dafür gültig war. Immer wieder suchten ausländische Leistungsträger aufgrund von Sicherheit und Stabilität die Schweiz als Zufluchtsort und Wirkungsstätte aus. Mit zunehmender Öffnung gegenüber vielfältigen Migrationsströmen wurde dieser Vorteil nach und nach einer falsch verstandenen Toleranz geopfert. Für uns Demokraten gilt der Grundsatz, dass wer sich zu unseren Werten bekennt, unsere Gesetze und Gebräuche respektiert und für seinen Lebensunterhalt besorgt sein kann (wobei die IV nicht dazu zählt), der soll uns willkommen sein.


 


Wie wir Demokraten diese Grundsätze in eine zukunftsträchtige Politik für die Stadt Dietikon umsetzen wollen, führen die folgenden Kapitel aus.


 

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