Ein SBB Zwangs-GA für alle?

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FernseherWas halten Sie von der Idee, dass jedermann in diesem Land verpflichtet wird, ein SBB Generalabonnement zu bezahlen, auch wenn er gar nie Zug fährt? Oder dass jeder Haushalt ein Abonnement einer Tageszeitung lösen muss, auch wenn er keine Zeitung liest? Abstrus? So etwas haben die Bundesparlamentarier heute beschlossen.

Jedermann soll künftig Billag-Gebühren bezahlen müssen, unabhängig davon, ob er einen Fernseher oder ein Radio hat. Jeder besitze heute Handy und Computer, diese könnten auch zum Fernseh- oder Radioempfang genutzt werden.

Klar, das leuchtet grundsätzlich ein und ist mit der heutigen Regelung kongruent, dass konzessionspflichtig wird, wer einen Empfänger sein Eigen nennt.

Ist aber die heutige Regelung noch adäquat? Mit digitalTV wäre es ein Leichtes, Schweiz Aktuell, Tagesschau und 10vor10 von jenen bezahlen zu lassen, die das wirklich schauen. Glanz und Gloria und all die Kilchsberger-Zotten-Sendungen könnten den werbefinanzierten Privaten überlassen werden.

Doch nein! Die grosse Mehrheit (inklusive der "Die Liberalen") führt lieber eine Zwangsabgabe mit Steuercharakter ein. So kurz vor den Wahlen kommt das politischem Selbstmord gleich.

Bild: sigrid rossmann / pixelio.de
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Kommentare

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komplett absurd

Was hier geschieht, müsste alle warnen: Nicht alle Leute wollen Radio und Fernsehen, haben Radio und Fernsehen oder nur das eine. Die Gesetze zum Empfang von Programmen waren absurd und werden es immer mehr. Ein Computer kann grundsätzlich ALLES... man denke nur an die apps auf einem iPhone. Wie sieht das rechtlich aus? - Wenn ich Post mit einem Schlüsselanhänger, den ich nicht bestellt habe, (eine Werbeaktion beispielsweise, mit Spendenaufruf) dann kann ich damit machen, was ich will. Ich kann es zurückschicken, bezahlen, entsorgen oder was auch immer, denn es wurde nicht bestellt. Ich werde dadurch nicht zahlpflichtig. - Wenn ich im Internet, eben, der Computer kann prinzipiell alles, irgendetwas bekommen, was ich gar nicht will, muss ich dann zahlen? - Nein! - Aber unsere lieber Schweizer "Rechtsstaat" hat das ja so abgeändert, dass man schon dann bezahlen muss, wenn man die Möglichkeit dazu hat.... Eine merkwürdige Rechtsauffassung. - Demnach müsste man jemanden, der die Möglichkeit hat, jemanden zu ermorden, vorsorglich als Mörder einkerkern! - Absurd? ja, schon, aber Billag und SBB und unsere Halbschuh-Parlamentarier mit ihrem Belag auf den Hirnwindungen wandeln unsere Demokratie mit der Zeit in eine totalitären Staat, wenn das so weiter geht. - Das darf nicht sein! - Tendenzen gibt es in Europa genug dafür.... so hat beispielsweise Frau Merkel widerrechtlich die Hehlerware (CD) kaufen lassen, was auch in Deutschland niemals rechtens ist. - Sie hat halt, weil sie Frau Merkel ist, sich nicht an die Gesetze halten müssen.... wenn manche jetzt denken, na, das war ein spezieller Fall, dann haben sie keine Ahnung von Recht und Gesetz. - Es muss für ausnahmslos alle gelten.... Wenn sich also ein Politikerin in dieser Position der Hehlerei verdächtig macht... und dies so ist, dann spricht Wikipedia von was? SElber nachschauen: Gewaltherrschaft! - Was hat das noch mit Demokratie zu tun? - Ich will hier nicht ausländische Politiker kritisieren, aber das ist ein schönes Beispiel dafür, wie es läuft, wenn wir nicht aufpassen.... Genauso geht es auf die Landvogt-Vorgabe mit dem Generalabo und dem Radio TV Zwangs-Abo. - Ich dachte, die Landvögte wären vertrieben worden? - Warum wehrt man sich nicht? Sind wir zu faul und wollen lieber eine Autokratie??? Haben die Politiker und Wähler Tomaten auf den Augen und Ohren?

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Präzisierung

Danke für deinen Kommentar, Charles. Nur zur Präzisierung: Das mit dem Zwangs-Generalabo war nur ein besonders absurdes, aber dennoch fiktives Beispiel, um die Situation etwas überspitzt darzustellen.

Aber das mit den Zwangs-Radio/TV-Gebühren ist wahr und du hast recht: Es wird immer absurder. Ich hoffe auf das Referendum. Doch wahrscheinlich ist das Problem so, dass viele Leute ohnehin jetzt schon beides bezahlen. Diese werden rechtsstaatliche Überlegungen wohl nicht kümmern. Leider.